

Eingangs berichtet er den Anwesenden von den neuesten Entwicklungen der Koalitionsverhandlungen in Berlin und den letzten Entwicklungen in der Region. Hier ging er insbesondere auf den aktuellen Stand der Fusionsproblematik im Kreis, aber auch im Bereich Schöningen/Büddenstedt/Heeseberg ein.
Im Folgenden gab Uwe Schäfer, der als Delegierter vom Bezirk am Bundesparteitag der SPD in Leipzig teilgenommen hat, eine Zusammenfassung über den Ablauf und die Entwicklungen des Parteitages wieder. So berichtete er vom Rechenschaftsbericht Siegmar Gabriels, nach dem der Zeitpunkt des Parteitages ungünstig läge, weil die Koalitionsgespräche in Berlin noch nicht abgeschlossen seien. Weiterhin wurde das nicht wunschgemäße Abschneiden der SPD bei der vergangenen Bundestagswahl thematisiert. Hier seien die Ergebnisse besonders in den neuen Bundesländern unbefriedigend. Dies sei ursächlich aber nicht nur der Person des Spitzenkandidaten anzulasten. Gabriel betonte, dass man sich dem Wahlergebnis zu stellen habe und daher nach der Entscheidung des Bundeskonventes in die Koalitionsgespräche mit der CDU/CSU eingetreten sei. Der Parteivorsitzende prägte in diesem Zusammenhang das Zitat: „Wir haben zwar die Wahl verloren, aber nicht unser Gehirn“, womit er zum Ausdruck brachte, dass die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen eindeutig eine SPD-Handschrift tragen müssten, um vom Mitgliederentscheid durch die SPD-Basis angenommen zu werden. Er wiederholte die Forderungen mit denen die SPD in die Koalitionsverhandlungen eintrat und formulierte die drängendsten Aufgaben für die nahe Zukunft. Hier müssten besondere Anstrengungen unternommen werden um die Wirtschaft in Deutschland und Europa zu stabilisieren, die Macht der Finanzmärkte einzuschränken, große Investitionen in die Bildung von Anfang an zu tätigen, die finanzielle Ausstattung der Kommunen zu verbessern, die Ökologische Entwicklung voranzutreiben, die Demokratie in Deutschland weiterzuentwickeln. In diesem Zusammenhang sei auch die SPD bereit sich zu reformieren. Die Ziele der SPD würden zukünftig im Dialog mit den Mitgliedern und im Bürgerdialog und Bundeskonventen erörtert werden. Erste Beispiele dafür seien die Bestimmung des Spitzenkandidaten der SPD in Niedersachsen bei der letzten Landtagswahl durch einen Mitgliederentscheid und aktuell der Mitgliederentscheid über eine große Koalition auf Bundesebene. So wolle die SPD die Reform der Partei bis 2015 dynamisch fortsetzen.
In der folgenden Aussprache zu den Ausführungen von Uwe Schäfer äußerten einige Mitglieder Bedenken in Hinblick auf die Erfahrungen der letzten großen Koalition. Auch begrüßte man in Wortbeiträgen den Beschluss, dass sich zukünftig eine Koalition mit der Linkspartei und den Grünen auf Bundesebene nicht mehr kategorisch ausschließe, wenn eine stabile Außen- und Sicherheits-, sowie eine realistische Finanzpolitik sichergestellt sei.
Im weiteren Verlauf der Mitgliederversammlung übernahm nach Verlesung des Kassenberichtes und der Entlastung des Kassierers und des gesamten Vorstandes, Siegfried Pause die Funktion des Wahlvorstandes zur Vorstandswahl des SPD-Ortsvereins Schöningen. Er dankte dem Vorstand für die gute Arbeit der vergangenen zwei Jahre und hob besonders die Verdienste des ersten Vorsitzenden Rolf-Dieter Backhauß hervor, der durch seinen persönlichen Einsatz und seine Kontakte wesentlich dazu beigetragen habe, bestimmte, mittlerweile fest etablierte Veranstaltungen, wie das Hallerkuchenessen, das Schlossfest und andere Institutionen ins Leben zu rufen. Nach diesen Ausführungen wurde der neue geschäftsführende Vorstand in geheimer Wahl gewählt.
Hier wurden Rolf-Dieter Backhauß als erster Vorsitzender, Waltraut Rybotycky und Ralf Göbecke als Stellvertreter, Erika (Steffi) Backhauß als Schriftführerin, Uwe Schäfer als Kassierer, Wolfgang Waldau als Verantwortlicher für Geschäftsführung und Öffentlichkeitsarbeit, sowie Sven Grosche als Bildungsbeauftragter und Verantwortlicher für Presse und Internet jeweils mit überwältigender Mehrheit von den Mitgliedern in ihren Ämtern bestätigt.
Danach wurden 31 Beisitzer des erweiterten Vorstandes gewählt, der größtenteils aus Mitgliedern des Schöninger Stadtrates und der Ortsräte besteht, um größtmögliche Verzahnung der Entscheidungsfindung im kommunalen Bereich zu gewährleisten.
Rolf-Dieter Backhauß dankte im Namen des gesamten Vorstandes für das Vertrauen und fasste die Veranstaltungen der vergangenen zwei Jahre zusammen. Hier hob er besonders die traditionellen Aktivitäten des Ortsvereins Schöningen und der Ortsabteilung Esbeck hervor. So seien Hallerkuchenessen, Sommerprogramm, Schlossfest und das Esbecker Fahrradgeschicklichkeitsrennen zu Institutionen geworden, die Besucher und Teilnehmer aus Nah und Fern anlocken und begeistern. Er rief er die Mitglieder auch weiterhin zur Unterstützung und Mitarbeit auf. Dann rekapitulierte er nochmals die vergangenen Wahlen zum niedersächsischen Landtag und zum Bundestag, bei dem sich Schöningen entgegen des Bundestrends als SPD-Hochburg mit Ergebnissen von über 40% der Stimmen für die SPD präsentiert habe.
Abschließend gab er einen Ausblick auf die nächsten Termine und Veranstaltungen und hob besonders das Mitgliederforum zur Großen Koalition am Freitag, den 6. Dezember 2013, 17 Uhr im Herzoginnensaal des Schöninger Schlosses mit Hubertus Heil hervor, um den SPD-Mitgliedern die Gelegenheit geben, sich an Diskussionen zu beteiligen und die Entscheidung beim Mitgliederentscheid auf Basis ausreichender Informationen zu treffen.