Liebe Freunde,
zu unserem traditionellen
Jahresabschlusstreffen „mit Glühwein trinken im SPD-Treffpunkt“
am Sonnabend, dem 19. 12. 2015, 10.00 Uhr,
möchten wir Euch recht herzlich einladen. Das immer „ Zwischen den Jahren“ stattgefundene Essen findet im Januar 2016 statt. (Schlossrestaurant hat Betriebsferien).
Die Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft finden im Rahmen des Jahresempfanges 2016 der Sozialdemokratischen Partei statt.
Ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. In 2015 hat es viele Ereignisse gegeben die es gilt am Jahresende zu erwähnen:
Der doppelte Terror von Paris, die Anschläge von Beirut, Ankara, in Nigeria, dem Irak und Afghanistan beherrschten in diesem Jahr die Nachrichten. Gleichzeitig forderten die ungelösten Konflikte in Syrien und der Ukraine, aber auch das europäische Grenzregime ein Jahr lang ihre Opfer.
Außenpolitische Fragen haben im vergangenen Jahr an Alltagsrelevanz gewonnen; viele Menschen kamen als Flüchtlinge nach Deutschland, um Schutz vor Krieg und Gewalt zu finden. Gleichzeitig haben die Gewalttaten in Europa viele Opfer gefordert und machten ein Umdenken notwendig. Die Kommunen, insbesondere die Landkreis und Städte, haben durch die steigende Zahl der unterzubringenden Asylbewerber teilweise erheblich zusätzliche Belastungen. Wir müssen all diese Menschen nach unseren Möglichkeiten menschenwürdig unterbringen und versorgen. Die Hilfsbereitschaft unserer Bürgerinnen und Bürger- auch in Schöningen insbesondere durch den Verein „Flüchtlingshilfe Schöningen e.V.“- für Menschen in Not ist überwältigend. Das ehrenamtliche Engagement so vieler Menschen zeigt einmal mehr das soziale und menschliche Gesicht unserer Stadt im Gegensatz zu mancher Demonstration.
Für diesen menschlichen, aber dennoch alles andere als selbstverständlichen Einsatz möchte ich mich sowohl persönlich als auch im Namen der SPD-Schöningen ganz herzlich bedanken.
Dieses Miteinander gilt es weiter zu stärken. Voraussetzung dafür ist eine für die Bürgerinnen und Bürger fortschrittliche gestaltete Kommunalpolitik. Das ist die Grundlage, dass ein solches Miteinander funktioniert und sinnvoll unterstützt werden kann.
Der Haushalt der Stadt Schöningen liegt noch nicht vor. Im Januar 2016 werden wir in einer Klausurtagung der Ratsfraktion und des Ortsvereinsvorstandes diesen beraten. In der letzten Ratssitzung haben wir wichtige Beschlüsse, die für die Aufstellung des Haushaltsplanes notwendig waren, gefasst.
Im Juli 2015 hat die Landesregierung beschlossen, besonders finanzschwachen Städten eine Stabilisierungshilfe zur Verfügung zu stellen. Mit diesen Mitteln können diese Städte mit bis zu 60% ihres Kassenkreditbestandes entschuldet werden. Für Schöningen wurde eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 21.285.449 EUR in Aussicht gestellt. Zusätzlich wurden Bedarfszuweisungen in Höhe von insgesamt 6.260.000 EUR bewilligt.
Um diesen Betrag zu erhalten muss die Stadt Schöningen Einsparungen oder Einnahmeverbesserungen im Haushalt in den nächsten 3 Jahren -bis 2018- in Höhe von 1,3 Mio. EUR vornehmen. Der Rat hat am 9. Dezember eine Aufstellung zum Erhalt der Stabilisierungshilfe beschlossen. Diese sieht unter anderen Einsparungen im Personalbereich und in den freiwilligen Leistungen für Kultur und Sport sowie im Bauhof und Gemeindestraßen, öffentlichen Grün- und Landschaftsbau und Friedhofs- und Bestattungswesen vor. Darüber hinaus wurden die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer und die Vergnügungsteuer angehoben. Diese beschlossene Aufstellung muss jetzt in den Jahren 2016,2017 und 2018 umgesetzt werden.
Die Situation ist alles andere als neu und steht uns allen nur allzu deutlich vor Augen. Für die Stadt Schöningen ist es kaum möglich, sich einzig durch Einsparungen vor Ort aus dieser strukturellen Unterfinanzierung zu befreien. Der Bund und das Land müssen eindeutig mehr für die Unterstützung der notleidenden Städte tun. Dieser Satz hat nichts von seiner Aktualität verloren. Dadurch wird die Herausforderung zukünftig nicht kleiner, hier vor Ort handlungsfähig zu bleiben und gestalterische Schritte zu unternehmen. Aber natürlich können wir nicht nur die widrigen Umstände kritisieren, wir müssen selber unsere Aufgaben erledigen.
Durch die Unterstützung von Europa, Bund und Land konnten Mittel für wichtige Baumaßnahmen nach Schöningen geholt werden. Fertig gestellt wurden in diesem Jahr die Vorhaben Feuerwehrgerätehaus, „Badezentrum Negenborn“ und der Busbahnhof. Weitere Maßnahmen wie das „Sozialkompetenzzentrum Schöningen“ am Plan, das von der Kreiswohnungsbaugesellschaft gebaut wird, und der Neubau einer Rettungswache durch den Landkreis.
Mit diesem Votum haben wir für die Zukunft der Stadt Schöningen einen entscheidenden Schritt getan. Ich bin allen dankbar, die diesen Schritt mitgetragen haben.
Über die Planung zur Kommunalwahl am 11. September 2016 und über viele andere Punkte möchten wir auf unserem nächsten Treffen mit Euch reden.
Bei allen, die nicht am Jahresabschlusstreffen teilnehmen können, möchten wir uns auf diesem Wege recht herzlich für die Unterstützung im letzten Jahr bedanken. Wir wünschen euch allen ein schönes Weihnachtsfest und alles Gute in 2016.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf-Dieter Backhauß
Schöningen, 11. Dezember 2015