Beantwortung einer Anfrage

Die SPD Schöningen steht allen Bürgerinnen und Bürgern jederzeit für Gespräche, Fragen, Anregungen und Kritik zur Verfügung. Durch unseren Treffpunkt sind wir wöchentlich ansprechbar. Mit unseren vielen Mitgliedern sichern wir auch die persönliche Ansprache bspw. beim Einkaufen, im Schwimmbad, beim Spaziergang usw. Über unsere Homepage kann sich gar 24-Stunden informiert werden.

Im Sozialen-Netzwerk „facebook“ wurde in der Gruppe „Du kommst aus Schöningen, wenn du…“ mit 5.808 Mitgliedern ein Fragenkatalog veröffentlicht. Es wurden die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten aufgefordert zu antworten. Wir als SPD Schöningen beantworten diese Fragen geschlossen.

Mit der Veröffentlichung der Fragen und unserer Antworten auf dieser Homepage, ermöglichen wir allen Bürgerinnen und Bürgern diese zu lesen.

 

  1. Sollten, auch „nach Corona“, Hybridsitzungen der Ausschüsse und des Rates zum Standard werden, um noch mehr Öffentlichkeit zu erreichen?

Ja.

  1. Die Nachfrage nach Wohneigentum in Schöningen steigt. Eine Option sind Neubaugebiete am Ortsrand, eine andere ist die Innenverdichtung. Welche Ausrichtung soll künftig forciert werden?

Beides. Man muss jeweils Möglichkeiten prüfen und entsprechend umsetzen.

  1. In Offleben werden aktuell KWG-Gebäude abgerissen, um dort im Ortskern ein Neubaugebiet zu schaffen. Welcher Plan besteht für Schöningen (Stichwort Eichendorffquartier)?

Die Stadt Schöningen ist kein Eigentümer von leerstehenden Wohngebäuden. Im Eichendorffquartier werden aktuell Gebäude saniert und folglich nicht abgerissen.

  1. Wie steht es um den Internet-Ausbau in Schöningen? Gibt es überhaupt einen Überblick über „unterversorgte“ Bereiche der Stadt? Wenn ja, wie soll darauf reagiert werden? Gibt es darüber hinaus eine Übersicht, wie die tatsächlichen Gegebenheiten der Anschlussgeschwindigkeiten sind?

Die SPD ist Träger der Digitalisierung und wird sie mit und für die Menschen in und um Schöningen vorantreiben.

  1. Wird darüber nachgedacht, eine Art „Corona-Ausgleich“ für Schüler an der Grundschule einzurichten? Nicht jeder Schüler hatte während des Lockdowns/Homeschoolings die Möglichkeit nach seinen individuellen Fähigkeiten weiter im gebotenen Maße gefördert zu werden. Wie kann/soll verpasstes aufgeholt werden?

Die Stadt Schöningen ist zuständig für Gebäude und Ausstattung nicht aber für Lerninhalte. Wir sind der Auffassung, dass kein:e Schüler:in allein gelassen werden darf. Unsere Grundschule leistet hier bereits eine gute Arbeit.

  1. Gelbe Tonne oder gelber Sack?

Die Zuständigkeit für diese Frageklärung liegt beim Landkreis Helmstedt.

  1. Wie soll mit der ehemaligen Bahnstrecke Schöningen/Schöppenstedt umgegangen werden? Gibt es darüber hinaus schon Erkenntnisse zur Machbarkeitsstudie?

Unser Bestreben ist es, eine Wiedernutzung zu erreichen. Aktuell soll eine Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht werden, um die Nutzung der Strecke als Radweg zu prüfen.

  1. Wie steht es mit der Kinderbetreuung in der Stadt Schöningen? Sind ausreichend Krippen/Kita-Plätze vorhanden (auch perspektivisch)? Wird über Erweiterung konkret nachgedacht, wenn ja an welchen Standorten? Wie kann die Stadt auf die Forderung der Regierung zur Sicherstellung des Ganztagsangebotes für potenziell alle Schüler reagieren? Wird ein Aus-/Umbau der Schule nötig werden?

Kita bzw. Krippenplätze werden mit Eröffnung der Kita Hopfengarten und der neuen Kita Hoiersdorf ausreichend zur Verfügung stehen. Wir stellen bereits Ganztagsangebote in der Grundschule zur Verfügung. Beide Schulgebäude im Schulquartier sind für Ganztagsbetrieb ausgelegt, auch perspektivisch. Eine grundlegende Sanierung der Schule hat gerade eben stattgefunden.

  1. Wie kann der ÖPNV für Schöningen verbessert werden? Welche Drehschrauben sind politisch zu bewegen, um auch preislich eine Steigerung der Attraktivität zu gewährleisten?

Der ÖPNV ist Aufgabe des RGB (Regionalverband Großraum Braunschweig). Dieser wird durch die Landkreise und kreisfreien Städte im Großraum Braunschweig finanziert.

  1. Die Hochwasser-Katastrophen im Bundesgebiet haben gezeigt, wie wichtig Katastrophenschutz ist UND wie wichtig es ist, frühzeitig Maßnahmen zu ergreifen, dass ähnliche Dinge nicht bei uns passieren. Welche potenziellen Gefahrenstellen gibt es für Schöningen und wie sollte diesen begegnet werden? Welche Mittel kann die Stadt zudem einsetzen, um den Katastrophenschutz (Feuerwehr, THW, Rettungsdienste, etc) langfristig zu sichern?

Wir stehen uneingeschränkt zu und hinter unseren Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden. Selbstverständlich gilt dieses auch für alle Kräfte des Katastrophenschutzes. Wir stehen mit unseren Hilfsorganisationen im regelmäßigen Austausch und haben in der Vergangenheit bereits für die nötige Ausstattung gesorgt. Dieses werden wir beibehalten.

  1. Der Ärztemangel ist ein akutes und sich in absehbarer Zeit verschärfendes Problem in Schöningen. Wie kann, mit einer ganz konkret zu bennenenden Maßnahme, darauf reagiert werden?

Die Fraktion setzt sich aktiv für die Bewerbung neuen medizinischen Fachpersonals für das Stadtgebiet Schöningen ein. Diesbezüglich laufen bereits seitens der Stadt Schöningen Gespräche mit der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung in Braunschweig. Eine konkrete Maßnahme wäre ein kommunales Ärztezentrum.

  1. Gibt es ein – ganz konkretes – Projekt aus dem Bereich „Soziales/Gesellschaft“, das umgesetzt werden soll und in der hauptsächlichen Verantwortung der Stadt liegt? Wenn ja, um was handelt es sich?

Es gibt nicht nur ein konkretes Projekt, das von uns angetrieben wird, sondern eine Vielzahl. Dazu gehört unter Anderem der Erhalt des Schwimmbades, die Unterstützung von Vereinen und Organisationen zur Verbesserung der allgemeinen Lebensqualität. Dies sind, wie bereits geschrieben, nur einige kleine Beispiele unserer Bemühungen, Schöningen noch attraktiver für unsere Bürger zu machen. Der in Planung befindliche Bikepark oberhalb des Elmstadions ist ein konkretes Projekt, das sich bereits in der Planung befindet. 

  1. Gibt es ein – ganz konkretes – Projekt aus dem Bereich „Wirtschaft“, das umgesetzt werden soll und in der hauptsächlichen Verantwortung der Stadt liegt? Wenn ja, um was handelt es sich?

Wir haben ganz klare Ziele, die Ansiedlung und Unterstützung des Klein- und Großgewerbes. Hierfür wollen wir weitere Gewerbeflächen schaffen und bereits bestehende Flächen in ihrer Attraktivität steigern. Dabei sind wir bereits weit über die Phase der Idee hinaus und arbeiten aktiv an der Umsetzung dieses doch sehr umfangreichen Themas. Für den Standort Buschhaus befinden wir uns mit der Stadt Helmstedt in einem Planungsverbund und stehen in direktem Austausch mit weiteren Akteuren, um eine Weiterentwicklung voranzutreiben.

  1. Gibt es ein – ganz konkretes – Projekt aus dem Bereich „Nachhaltigkeit/Ökologie“, das umgesetzt werden soll und in der hauptsächlichen Verantwortung der Stadt liegt? Wenn ja, um was handelt es sich?

Alleine die Modernisierungen in Schulen und Gebäuden werden heute primär unter ökologischen Gesichtspunkten durchgeführt. In unserem Wahlprogramm gehen wir einen riesigen Schritt weiter und packen unter Anderem das Thema E-Mobilität und Anpassung der notwendigen Infrastruktur an. Ganz aktuell sind die geplanten Maßnahmen an der Sporthalle Esbeck und der Sporthalle Weinbergstraße zu nennen.

  1. Mit maximal 10 Worten: Was ist das Alleinstellungsmerkmal Ihrer politischen Arbeit für und in Schöningen?

Wir sind näher an unseren Bürgerinnen und Bürgern dran. Gemeinsam – miteinander.

+ + + + +
Für weitergehende Informationen über unsere Ideen, schauen Sie doch in unser Wahlprogramm. Klicken Sie dafür einfach hier.