Übersicht

Allgemein

Jan Fricke soll Landrat werden

Im September 2021 findet wieder die Kommunalwahl statt. Neben den Orts-, Gemeinde- und Stadträten sowie einigen Bürgermeistern werden auch der Kreistag und der Landrat neu gewählt. Der Unterbezirksvorstand hat im Januar gemeinsam mit der Kreistagsfraktion eine Klausurtagung abgehalten und eine…

Neuer Vorstand gewählt

Die Schöninger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben einen neuen Vorstand gewählt. Der 40-jährige Kommunalpolitiker Jan Fricke ist von den Genossinnen und Genossen einstimmig zum Vorsitzenden gewählt worden. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe und danke den Mitgliedern für ihr Vertrauen.“,…

Stellungnahme zum Vorfall im Pferdestall

Die SPD im Unterbezirk Helmstedt und ihre Gliederungen verurteilen den Vorfall im Helmstedter Pferdestall scharf. Wir stehen an der Seite der betroffenen Mitarbeiterin. Sexuelle Belästigung ist kein Kavaliersdelikt. Auch haben nationalistisches, völkisches und rassistisches Gehabe jeglicher Art, haben in unserer…

Unterstützung für Kommunen

„Der kommunale Rettungsschirm wird die Niedersächsischen Kommunen mit über 1,1 Milliarden Euro unterstützen. Durch die eingebrochenen Einnahmen sind die Haushalte von Kommunen in arge Bedrängnis gekommen. Der kommunale Rettungsschirm für unsere Kommunen ist für die Kompensation von Mehrausgaben und besonders…

SPD beteiligt sich wieder am Ferienpass

Besondere Zeiten erfordern kreative Maßnahmen. An diesem Leitsatz orientierend, entstand die diesjährige Stadtrallye der SPD Schöningen. „Nach den vergangenen, anstrengenden Wochen haben die Kinder und Jugendlichen ein Ferienprogramm einfach verdient.“, beschreibt Organisatorin Mandy Schimmeyer ihre Motivation. Der SPD Landtagsabgeordnete Jörn…

Büro der SPD jetzt im Schützenwall

Die Helmstedt Geschäftsstelle der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands nebst der Abgeordnetenbüros von Falko Mohrs MdB und Jörn Domeier MdL ist am vorvergangenen Wochenende in neue Büroräume gezogen. Bislang waren die Sozialdemokraten im Kleiner Wall 1 (gegenüber der Post) zu finden. Jetzt…

SPD begutachtet die Bauarbeiten auf dem Markt

Die SPD Stadtratsfraktion Schöningen traf sich, um den Baufortschritt auf dem Markt zu begutachten. Fachlich begleitet wurde die Fraktion dabei vom zuständigen städtischen Fachbereichsleiter und dem Planungsbüro Weinkopf. Bürgermeister Malte Schneider nahm die Einladung der Fraktion an und war ebenfalls…

Finanznot in der Corona-Krise

In der Corona-Krise verschärft sich die Finanznot von Kommunen in zum Teil Besorgnis erregender Weise. Deutschlandweit sollen allein Gewerbesteuern von etwa zwölf Milliarden Euro wegfallen. Das macht sich vor allem auch in den Städten und Gemeinden bemerkbar. SPD-Bundestagsabgeordneter Falko…

Wirtschaftsförderung auf kommunaler Ebene

Bereits vor einiger Zeit hatte die Kreis SPD einen kommunalen Rettungsschirm für die Unternehmen in unserem Landkreis ins Spiel gebracht. Der eilbedürftige Antrag erhielt im Kreistag für die Eilbedürftigkeit keine Mehrheit. Für die Sozialdemokraten aber kein Grund aufzugeben. „Wir sind…

Wir übernehmen Verantwortung.

Die SPD Stadtratsfraktion handelt pflichtbewusst für die Stadt Schöningen und Ihre Bürgerinnen und Bürger. Die für gestern angesetzte Sitzung des Rates der Stadt Schöningen ist aufgrund etlicher wichtiger Punkte erforderlich.  Die nicht aufschiebbaren Tagesordnungspunkte sind u.a.: Vereidigung des Bürgermeisters…